Allgemeine Geschäftsbedingungen -

§ 1 Allgemeines

Liefergeschäfte werden nur nach den nachstehenden Liefer- und Geschäftsbedingungen geschlossen. Diese Liefer- und Geschäftsbedingungen bilden die Grundlage aller Angebote. Auftragsbestätigungen, Liefervereinbarungen und Gegenbestätigungen der Käuferin/des Käufers unter Hinweis auf ihre/seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen und Nebenabsprachen bedürfen der Schriftform. Gesetzlich vorgeschriebene Aufklärung über Widerrufsrecht bzw. Rückgaberecht: Gemäß § 3 FernAbsG sowie § 361a BGB (neu) hat der Käufer die Möglichkeit, jeden Vertragsabschluß im Fernabsatz innerhalb einer Frist von 2 Wochen zu widerrufen. Einschränkungen zum Widerrufsrecht bzw. Rückgaberecht: Gemäß § 3, Abs. 2.1 FernAbsG gilt dies nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind [...] Gemäß § 3, Abs. 2.2 FernAbsG gilt dies ebenfalls nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung [...] von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, [...] Aus diesen Gründen erkennen wir eine Rücknahme von per E-Mail übermittelter Software nicht an!

§ 2 Preise

Alle in dieser WebSite genannten Preise sind freibleibend. Wir behalten uns Irrtümer bei der Erstellung der Angebotsseiten in dieser WebSite vor. Der Versand von Warenleistungen erfolgt grundsätzlich auf Kosten und Gefahr der Bestellerin/des Bestellers ab Werk. Wenn Liefer- und Bestelleranschrift nicht identisch sind, wird von uns in der Regel die Bestellerin/der Besteller als RechungsempfängerIn angesehen.

§ 3 Zahlungen

Wir liefern grundsätzlich nur gegen Vorkasse aus. Nebenkosten des Geldverkehrs trägt die Kundin/der Kunde.
Unsere Software-Lieferungen sind nicht skontierbar

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung mit der Bestellerin/dem Besteller entstandenen und künftig entstehenden Forderungen Eigentum des Lieferers (Sicherungsgut). Die gelieferten Leistungen in Form von Programmen und Daten (nachfolgend Software genannt) werden mit einfachem oder mehrfachem Nutzungsrecht vom Lieferer an die Bestellerin/den Besteller veräußert. Die Bestellerin/der Besteller erwirbt weder Urheberrecht noch Eigentum an der Software, nur am einfachen oder mehrfachen Nutzungsrecht der Software. Näheres hierzu regelt die Lizenzvereinbarung zur Nutzung von Software, die die Bestellerin/der Besteller spätestens mit öffnung der Software-Verpackung oder Akzeptanz einer Lieferung per E-Mail stillschweigend akzeptiert. Diese stillschweigende Akzeptanz ist bei dem hochflüchtigen Liefergut Software marktüblich und muß, da sich prinzipiell keine Nachweise über das Nicht-Installieren oder De-Installieren von Software erbringen lassen, so durchgeführt werden. Das Akzeptieren oder sogar ausdrückliche Wünschen einer Lieferung per E-Mail ersetzt hierbei prinzipiell die sog. Versiegelung der Software-Verpackung. Der Lieferer ist bis zur vollständigen Bezahlung der Forderungen aus Softwarelieferungen berechtigt, das der Bestellerin/dem Besteller bei Lieferung der Software voraus gewährte Nutzungsrecht an der Software wieder zu entziehen. Nach vollständiger Bezahlung der vorgenannten Forderungen bleibt der Lieferer bei Eintreten eines der im folgenden aufgeführten Umstände berechtigt, der Bestellerin/dem Besteller das Nutzungsrecht an der Software wieder zu entziehen:
1. wenn dem Lieferer bekannt wird, daß die Bestellerin/der Besteller das ihr/ihm eingeräumte Nutzungsrecht an der Software mißachtet hat, indem er eigenmächtig Dritten ein kostenpflichtiges oder kostenloses Nutzungsrecht an der Software gewährt hat,
2. wenn dem Lieferer bekannt wird, daß die Bestellerin/der Besteller kopiergeschützte oder serialisierte Software entsichert oder die Serialisierung geändert hat,
3. wenn der Lieferer nachweisen kann, daß die Bestellerin/der Besteller das Nutzungsrecht oder die Software selbst veräußert hat und selbst weiterhin das Nutzungsrecht an der Software ausübt.

§ 5 Demo-Versionen von Software

Angeforderte, per Post gelieferte und berechnete Demo-Versionen von Software mit physikalischen Datenträgern und ggf. mit Handbüchern können nicht zurückgenommen werden. Kostenlose Demo-Versionen von Software wird auf dieser WebSite zum Download angeboten.

§ 6 Haftungsbeschränkung

Schadenersatzansprüche jeder Art sind sowohl gegen den Lieferer als auch gegen dessen Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

§ 7 Geheimhaltung - Datenschutz

Die dem Lieferer im Zusammenhang mit Bestellungen unterbreiteten Informationen gelten nur im Falle einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung als vertraulich. Zugleich weisen wir jedoch auch darauf hin, daß die uns anvertrauten Adreß- und Bankdaten nur zu internen und Vertriebszwecken gespeichert werden, da wir mit Software handeln, nicht aber mit Adressen.

§ 8 Schlußbestimmungen

Bei Streitigkeiten bemüht sich der Lieferer um eine partnerschaftliche Einigung. Ist eine gütliche Einigung nicht möglich, sind für die Austragung aller Streitigkeiten die ordentlichen Gerichte zuständig.
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Lieferer und Besteller/in gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort für alle Leistungen ist der Sitz des Lieferers.
Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklicht.

Stand 2016-04-02
 



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